Nachhaltige Orte

 

Nachhaltige Gesellschaft

Die Entwicklung von Leitbildern für eine nachhaltige Kommunalentwicklung liegt zumeist das Nachhaltigkeitsdreieck zugrunde, wonach eine nachhaltige Entwicklung gleichwertig die Bereiche Ökologie, Wirtschaft und Soziales integrieren muss.

Die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie (nach kommunalwiki.boell.de)

  • misst alle strategischen Entscheidungen an ihrer Zukunftsfähigkeit, d. h. daran, dass sie auch zukünftigen Generationen die Möglichkeit geben, ihre Bedürfnisse zu erfüllen;
  • berücksichtigt in ihrer Strategie (mindestens) die Dimensionen Ökologie, Wirtschaft und Soziales;
  • bezieht in ihre langfristige Entwicklungsstrategie absehbare Entwicklungen wie den Rückgang der Biodiversität, den Klimawandel und den demografischen Wandel ein;
  • versteht Nachhaltigkeitspolitik als Querschnittsaufgabe, die alle Fachbereiche der städtischen Verwaltung betrifft;
  • siedelt daher die Zuständigkeit für die Nachhaltigkeitspolitik möglichst zentral und nicht beispielsweise innerhalb der Umweltverwaltung an;
  • erstellt, basierend auf Nachhaltigkeitsberichten, eine mittelfristige Strategie, deren Umsetzung laufend überprüft wird;
  • entwickelt diese Strategie partizipativ und kooperativ, da sie nur im Zusammenwirken mit BürgerInnen und Unternehmen umgesetzt werden kann;
  • begreift die Kommune als Teil eines größeren Ganzen und setzt daher auf interkommunale Zusammenarbeit bei der Verwirklichung ihrer Nachhaltigkeitsziele – von der unmittelbaren Nachbarschaft bis zur Arbeit in internationalen Partnerschaften und Netzwerken.

Bio-diverse Klimakommunen

Mit dem Leitbild der Bio-diverse Klimakommune antwortet die Kommune auf den rasanten Rückgang der Artenvielfalt, den drohenden Klimawandel und leistet ihren Beitrag dazu, ihn zu vermeiden oder zumindest in Grenzen zu halten. Nur wenn Städte und Gemeinden große eigene Anstrengungen unternehmen, kann wir die international vereinbarten Klimaschutzziele erreichen bzw. übertreffen.

Eine Bio-diverse Klimakommune

  • erstellt eine Arten- und Klimabilanz und eine Potentialanalyse
  • entwickelt auf dieser Basis ein integriertes Artenschutz- und Klimaschutzkonzept, in dem die Handlungsfelder und die Teilziele beschrieben sind
  • formuliert darüber hinaus notwendige Schritte zur Vorbereitung auf den jetzt schon erkennbaren Artenschwund und Klimawandel;
  • bezieht die BürgerInnen durch Kommunikation und Beteiligungsmaßnahmen ein
  • berichtet regelmäßig über bereits erfolgte Maßnahmen und den Stand der Zielerreichung
  • kooperiert mit anderen Kommunen, um Erfahrungen zu teilen und voneinander zu lernen.

Zentrales Element einer kommunalen Nachhaltigkeits- und Klimaschutzstrategie ist der möglichst schnelle Ausbau der Erzeugung und Verwendung erneuerbaren Energien. Um daraus ein verbindliches Ziel zu machen und einen Maßstab für die konkret erreichten Erfolge zu haben, sollte sich die Kommune das Ziel setzen, zu einem Zeitpunkt X nur noch Biodiversität erhaltende erneuerbare Energien zu verwenden. Je nach den Bedingungen vor Ort und nicht zuletzt nach Gemeindegröße kann dieser Zeitraum unterschiedlich groß sein.

Hilfreich kann die Mitarbeit in bereits bestehenden Netzwerken und die Teilnahme an Wettbewerben sein. Unerlässlich ist es, durch breite Kommunikation und Partizipation die Beteiligung der BürgerInnen zu mobilisieren; ebenso wichtig ist, lokale Unternehmen und zivilgesellschaftliche Gruppen für die Mitarbeit zu gewinnen. Auch die lokale Wirtschaftsförderungsstrategie soll dem Ziel100%-Erneuerbare-Energie-Region entsprechen.

BürgerInnenkommune

Mit der Entwicklung der Demokratie in Deutschland und der zunehmenden Komplexität politischer Entscheidungen haben sich die Ansprüche an politisches Handeln verändert. Immer mehr BürgerInnen erwarten, dass Politik transparent und nachvollziehbar agiert, die (häufig widersprüchlichen) Interessen der BürgerInnen berücksichtigt und diese insbesondere bei strategischen Weichenstellungen und Entscheidungen über Projekte von großer Tragweite oder starker individueller Betroffenheit einbezieht. Werte und Ziele, die politischem handeln zugrundeliegen, werden stärker als früher hinterfragt. Diese Ansprüche sind ein wesentlicher Grund für die steigenden Wahlerfolge, die sich mit Erwartungen an mehr Galubwürdigkeit und BürgerInnen-Nähe verbinden. Im überschaubaren Rahmen der Kommune werden solche Ansprüche besonders deutlich und direkt geäußert. Er bietet aber auch die meisten Möglichkeiten, neue Formen der Beteiligung und Einbeziehung zu entwickeln und zu erproben.

Für diese Weiterentwicklung der kommunalen Politik hat sich seit den 90er Jahren der Begriff der “BürgerInnen-Kommune” etabliert. Dabei unterscheidet die wissenschaftliche Diskussion drei Dimensionen der Beziehung zwischen BürgerInnen sowie Politik und Verwaltung:

BürgerInnen als KundInnen
Hier geht es um die “BürgerInnen-Freundlichkeit” oder “KundInnen-Freundlichkeit” der Verwaltung:

  • Erreichbarkeit,
  • Erleichterung der Erledigung von Behördenangelegenheiten,
  • klare und verständliche Information,
  • einheitliche Anlaufstellen,
  • Anbieten möglichst vieler Serviceleistungen auch online.

BürgerInnen als KontrolleurInnen der Politik
Hierzu gehört:

  • Transparenz und gute Außenkommunikation bezüglich politischer Entscheidungen,
  • klare Zuordnung von Verantwortlichkeiten,
  • Informationsfreiheit (Akteneinsichtsrecht),
  • Öffentlichkeit von Sitzungen.

BürgerInnen als MitentscheiderInnen:
Hierzu bedarf es je nach Komplexität der Fragestellungen häufig neuer partizipativer Ansätze. Neben den Elementen direkter Demokratie (Bürgerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid) spielen hier die vielfältigen Formen der informellen Bürgerbeteiligung eine große Rolle, die heute gut entwickelt sind, jedoch nicht immer sachgerecht und problemadäquat eingesetzt werden. Häufig fehlt es auch an einer Verwaltungskultur und -praxis, die auf Mitsprache eingerichtet ist und diese aktiv fördert. Doch auch die Politik muss häufig noch lernen, von Fall zu Fall aus der Entscheider- in die Moderatorenrolle zu wechseln.

  • Eine BürgerInnen-Kommune macht alle wesentlichen Dienstleistungen der Verwaltung für die BürgerInnen in dezentralen BürgerInnen-Büros zugänglich
  • gibt, soweit rechtlich und technisch umsetzbar, auch die Möglichkeit der Erledigung von Behördenangelegenheiten im Internet
  • strukturiert ihre Serviceangebote nach Lebenslagen statt nach Verwaltungszuständigkeiten
  • Gibt klare Informationen zu ihren Leistungen und Angeboten heraus, auch in vereinfachter Sprache und in relevanten Fremdsprachen
  • kommuniziert anstehende politische Entscheidungen in verständlicher Form nach außen
  • Hält alle Sitzungen, auch die der Ausschüsse, öffentlich ab, sofern nicht die Vertraulichkeit zwingend vorgeschrieben ist
  • Veröffentlicht Anträge, Ratsprotokolle und, sofern vorhanden, auch Tonaufnahmen der Debatten im Internet
  • beschließt, eine Informationsfreiheitssatzung für den eigenen Bereich
  • schult politische Akteure und VerwaltungsmitarbeiterInnen, um Beteiligungsverfahren kompetent durchführen zu können
  • beteiligt die BürgerInnen auch an finanziellen Prioritätensetzungen und Entscheidungen über das Instrument des Bürgerhaushalts
  • sucht von sich aus bei konfliktbehafteten Entscheidungen das Gespräch mit betroffenen BürgerInnen und ihren zivilgesellschaftlichen Organisationen
  • setzt zur Klärung von Streitfragen im Vorfeld geeignete Instrumente der informellen Beteiligung ein, bevor die Detailplanung beginnt, so dass über grundsätzliche Alternativen ernsthaft gestritten werden kann
  • unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement auf Stadtteil- und Gemeindeebene durch Bereitstellen von Räumen, Zugänglichkeit von Informationen und AnsprechpartnerInnen.

Faire Kommune

Die Kommune ist durch ihre wirtschaftlichen und politischen Verflechtung Teil weltweiter Zusammenhänge. Ob als Beschafferin von Waren und Dienstleistungen, ob als Akteurin in Spitzenverbänden und anderen, auch internationalen Gremien und Netzwerken, ob als Verantwortliche für lokale Umwelt- Bildungs oder Sozialpolitik – überall zeigt sich, dass sie über ihre territorialen Grenzen hinaus Verantwortung trägt. Ob Klimaschutz- und Millenniumsziele erreicht werden, ob die hiesige Nachfrage ausbeuterische Kinderarbeit oder zukunftsfähige Entwicklung in Ländern des globalen Südens fördert, ob Migration als Chance oder als Problem wahrgenommen wird – immer wieder wirkt sich das kommunale Handeln weltweit aus.

Die Faire Kommune

  • engagiert sich in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit und geht dafür Partnerschaften mit Kommunen in Ländern des globalen Südens auf Augenhöhe ein;
  • legt bei ihrer Beschaffung soziale, ökologische sowie allgemein faire Kriterien zugrunde und beschließt entsprechende Richtlinien für ihre gesamte Verwaltung;
  • unterstützt vor Ort Programme und Projekte der Bildung für nachhaltige Entwicklung und führt diese in ihren eigenen Einrichtungen durch;
  • fördert aktiv die Integration von MigrantInnen und setzt sich für eine Politik ein, die Migration als Chance statt als Problem wahrnimmt
 Posted by at 01:54

  One Response to “Nachhaltige Orte”

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